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Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen


§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über den Webshop auf der Domain juttagross.
de abzuschließenden Verträge zwischen Jutta Groß, Landvogtei 3, 79312 Emmendingen -
nachfolgend Verkäufer genannt - und natürlichen oder juristischen Personen - nachfolgend Käufer
genannt -, bei denen Jutta Groß als Verkäufer handelt.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden können. (§13 BGB). Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder
eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

§ 2 Angebot und Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Waren im Webshop stellt ein Angebot im rechtlichen Sinne dar.

(2) Der Vertragsschluss erfolgt gemäß der nachfolgenden Beschreibung:

(a) Durch Klicken auf die Schaltfläche "In den Warenkorb" legen Sie den auf der betreffenden Seite
dargestellten Artikel in Ihren virtuellen Warenkorb.
Indem Sie auf die Schaltfläche "Warenkorb" klicken, wird Ihr virtueller Warenkorb mit den sich darin
befindlichen Artikeln angezeigt. Im Warenkorb haben Sie die Möglichkeit, die Anzahl der zu
bestellenden Artikel zu ändern oder Artikel aus dem Warenkorb ganz zu entfernen. Durch Klicken auf
die Schaltfläche mit den gegenläufigen Pfeilen werden die gemachten Änderungen für den weiteren
Bestellablauf übernommen. Durch Klicken auf die Schaltfläche "Kasse" gelangen Sie in den nächsten
Schritt des Bestellprozesses, in dem Sie sich in ein ggf. bestehendes Kundenkonto einloggen, bestellen
und gleichzeitig ein Kundenkonto anlegen, oder ohne Anlage eines Kundenkontos nur durch Eingabe
Ihrer Adressdaten bestellen können. Die Auswahl erfolgt über die entsprechende Schaltfläche.
Im nächsten Schritt wählen Sie unter den angebotenen Möglichkeiten aus, wie die Ware an Sie
versandt werden soll, oder ob Sie die Ware im Ladengeschäft abholen möchten. Nach Klicken auf die
Schaltfläche "Weiter" ist die gewünschte Zahlungsart auszuwählen, die Zustimmung zu den
Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie die Kenntnisnahme von Widerrufsbelehrung und
Widerrufsformular zu bestätigen. Nach Klicken auf die Schaltfläche "Weiter" werden die im
Warenkorb befindlichen Artikel sowie die Rechnungs- und ggf. abweichende Lieferadresse, die
gewählte Versandart und die gewählte Zahlungsweise nochmals dargestellt. Unter Verwendung der
"Zurück"-Funktion Ihres Internetbrowsers können Sie in die vorherigen Schritte des Bestellablaufs
zurückkehren und eventuelle Eingabefehler korrigieren.
Mit Klicken auf die Schaltfläche "Kaufen" schließen Sie einen rechtlich verbindlichen Kaufvertrag
über die in der Übersicht dargestellten Artikel.

(b) Der Eingang Ihrer Bestellung und den Vertragsschluss bestätigen wir Ihnen unverzüglich per EMail.
In dieser E-Mail sind auch die AGB, die Widerrufsbelehrung und das Widerrufsformular in
Textform enthalten.

(c) Die Warenbestände sind sorgfältig geplant und werden regelmäßig mit dem Artikelbestand im
Webshop abgeglichen. Dennoch kann es im Einzelfall vorkommen, dass ein im Webshop angebotener
Artikel aufgrund von Umständen außerhalb unseres Einflussbereichs nicht mehr verfügbar. Wir
behalten uns vor, in einem solchen Fall eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder
Dienstleistung) zu erbringen, oder die versprochene Leistung im Fall ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu
erbringen. Eine bereits geleistete Zahlung wird in diesem Fall unverzüglich erstattet.

(3) Eine Speicherung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Der Vertragstext kann dem
Käufer vom Verkäufer zu einem späteren Zeitpunkt nicht zugänglich gemacht werden. Mittels der
Druckfunktion des Internetbrowsers hat der Käufer die Möglichkeit, die Angebotsseite auszudrucken.

§ 3 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht hinsichtlich ihrer Vertragserklärung ein Widerrufsrecht gemäß der nachfolgenden
Belehrung zu.

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz
genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen
Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in
Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung
bestellt haben und die getrennt geliefert werden;

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung
oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in
mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

Jutta Groß
Landvogtei 3
79312 Emmendingen
E-Mail: sales@jutta-gross.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über
Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-
Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in
keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung
verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht
haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an
dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf
einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4 Nichtbestehen eines Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden
Verträgen:

- Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine
individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf
die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

- Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell
überschritten würde,

- Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der
Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

- Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit
untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

- Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die
aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von
Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,

- Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten
Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

- Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von
Abonnement-Verträgen

Es wird ferner darauf hingewiesen, dass Personen, die nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind,
hinsichtlich der gekauften Ware kein Widerrufsrecht zusteht.

§ 5 Preise und Versandkosten
Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile,
einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Lieferund
Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
Weitere Kosten können im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen, wie z.B.
weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen, die der Käufer gegenüber Dritten
schuldet.

§ 6 Zahlung
Der vereinbarte Kaufpreis nebst Versandkosten ist unmittelbar nach Vertragsschluss per Vorkasse zur
Zahlung fällig. Der Käufer kann zwischen den im Angebot genannten Zahlarten wählen.

§ 7 Lieferung
(1) Für die Lieferung maßgeblich ist die vom Käufer angegeben Lieferanschrift.

(2) Die Lieferung erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen beim Verbrauchsgüterkauf auf
Gefahr des Verkäufers. Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr auf diesen über, sobald die Ware
dem Transportunternehmen übergeben wird.

(3) Ist ein Versand der Kaufsache vereinbart, erfolgt die Lieferung innerhalb von 5 Tagen. Die Frist für
die Lieferung beginnt am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut
zu laufen und endet am darauf folgenden fünften Tag. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag,
Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines
solchen Tages der nächste Werktag. Sofern bei einzelnen Artikeln abweichende Lieferfristen gelten,
sind diese bei den jeweiligen Artikeln ausdrücklich angegeben.

§ 8 Gewährleistung, Haftung, Streitschlichtung
(1) Im Verhältnis zu Verbrauchern gilt:
Es gilt die gesetzliche Gewährleistung, soweit nicht nachfolgend etwas abweichendes vereinbart
wird. Bei Mängeln an der gelieferten Sache steht dem Käufer zunächst das Recht auf
Nacherfüllung zu. Ist die Nacherfüllung unmöglich oder schlägt sie fehl, kann der Käufer nach
seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder von dem Vertrag zurücktreten.

(2) Soweit der Käufer Unternehmer ist, gilt abweichend das Nachfolgende: Die Gewährleistungsfrist
beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die
Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche
Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich
und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und
offensichtliche Mängel binnen sieben Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich
anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte
verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die
Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Bei Mängeln leistet der Verkäufer
nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung
zweimal fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die
Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung
nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

(3) Haftung
Der Verkäufer haftet in voller Höhe für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruhen, ferner für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
beruhen. Beruhen sonstige Schäden auf einfacher Fahrlässigkeit, ist die Haftung des Verkäufers bei
Verletzung einer wesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) auf den vertragstypischen Schaden beschränkt,
der zum Zeitpunkt des Abschlusses des jeweiligen Vertrages vernünftigerweise vorhersehbar war und
regelmäßig dem Kaufpreis der bestellten Ware entspricht.
Eine weitere Haftung, insbesondere für Schäden wegen unsachgemäßer Verwendung der Ware oder
für Schäden, die auf Fälle höherer Gewalt zurückzuführen sind, ist ausgeschlossen; die Haftung aus
ProdHaftG sowie für Arglist und/oder Garantien ist unberührt.
Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für Ansprüche des Käufern gegen Organe
und/oder Mitarbeiter des Verkäufers.

(4) Die Europäische Kommission stellt gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO eine Plattform zur Online-
Streitbeilegung in Konfliktfällen zur Verfügung. Diese Plattform finden Sie im Internet
unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/

(5) Allgemeine Informationspflicht nach § 36 VSBG
Zuständige Verbraucherschlichtungsstelle:
Für Streitigkeiten aus mit Frau Jutta Groß abgeschlossenen Verbraucherverträgen ist die Allgemeine
Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Str. 8, 77694 Kehl,
www.verbraucher-schlichter.de, zuständig. Frau Groß ist jedoch nicht bereit, an
Streitbeilegungsverfahren bei der Allgemeinen Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für
Schlichtung e.V. teilzunehmen.

§ 9 Vertragssprache, anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort
(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Bei Verbraucherverträgen gelten die zwingenden Vorschriften des Rechts desjenigen Staats, in
dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Im Übrigen gilt deutsches Recht.
Auf das gesamte Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und seinem gewerblichen Vertragspartner
findet vorbehaltlich anderweitiger individueller Vereinbarungen deutsches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts Anwendung.

(3) Nur soweit der Käufer Unternehmer ist, gilt für den Erfüllungsort und für den Gerichtsstand das
Nachfolgende: für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden Geschäftsbeziehungen gilt
der Sitz des Verkäufers als Erfüllungsort und als Gerichtsstand. Die Befugnis des Verkäufers, gegen
den Käufer auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand Klage zu erheben, bleibt hiervon unberührt.

§ 10 Datenschutzerklärung
Die Webseite jutta-gross.de kann grundsätzlich ohne die Angabe von personenbezogenen Daten
besucht werden. Jutta Groß speichert die Daten, die Sie freiwillig über das Kontaktformular der
Webseite oder per E-Mail zur Verfügung stellen (z.B. Ihren Namen, Ihre E-Mail Adresse und Ihre
Telefonnummer), um Ihre Anfrage zu bearbeiten. Ferner werden die automatisiert übermittelten
technischen Angaben (IP-Adresse, Datum und Uhrzeit der Anforderung, besuchte Webseite)
gespeichert, um ggf. unzulässige Serverzugriffe oder sonstige Beeinträchtigungen der Datensicherheit
nachvollziehen zu können.

Personenbezogene Daten werden darüber hinaus nur erhoben und gespeichert, wenn sie der Käufer
dem Verkäufer zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen
personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung der Anfragen des
Käufers genutzt. Im Rahmen der Vertragsabwicklung können die personenbezogenen Daten des
Käufers an ein Transportunternehmen oder einen Zahlungsdienstleister übermittelt werden, wenn dies
für eine Lieferung oder aufgrund der vom Käufer gewählten Zahlungsart erforderlich wird. Ansonsten
kann eine Weitergabe der personenbezogenen Daten des Käufers an Dritte auch erfolgen, um
Forderungen aus der Geschäftsbeziehung gegen den Käufer durchzusetzen, oder wenn eine
entsprechende gesetzliche Verpflichtung besteht. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und
vollständiger Kaufpreisbezahlung werden die Daten des Käufers mit Rücksicht auf steuer- und
handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen jedoch gelöscht,
sofern der Käufer in die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt hat.

Sofern Sie ein Kundenkonto anlegen, werden Ihre Daten gespeichert und genutzt, um Ihnen die
Funktionen des Kundenkontos, wie z.B. Bestellhistorie, Wunschzettel, etc. zur Verfügung zu stellen.

Sofern Sie sich für unseren Newsletter angemeldet haben, erfolgt die Nutzung Ihrer Daten auch für
eigene Werbezwecke. Der entsprechenden Verwendung Ihrer Daten können Sie jederzeit und ohne
Angabe von Gründen für die Zukunft widersprechen.

Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre
gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser
Daten. Sofern Sie Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen
Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten, die durch die
vorstehenden Erklärungen nicht beantwortet werden, wenden Sie sich bitte an:

Jutta Groß
Landvogtei 3
79312 Emmendingen
E-Mail: sales@jutta-gross.de

§ 11 Schlussbestimmungen
Ist oder wird eine der vorstehenden Bestimmungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Vorschriften
oder Gesetzesänderungen ganz oder teilweise unwirksam, bleiben alle anderen Bestimmungen hiervon
unberührt und gelten weiterhin in vollem Umfang.

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